Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich der AGB und Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten zwischen dem Kunden und Bernd Bonnen (Einzelunternehmen) folgende Vertragsbedingungen
1. Alle Leistungen und Lieferungen, die auf einer Bestellung des Kunden über das Online-Portal Traderscout beruhen, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) in der zum Bestellzeitpunkt gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich in Textform vereinbart, finden abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden keine Anwendung.
2. Kunde im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, welche die Bestellung zu einem Zweck tätigen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Anbieter des Portals und Vertragspartner bei auf der Grundlage dieser AGB getätigten Bestellungen ist Bernd Bonnen; Mainstraße 19; 16341 Panketal; USt-ID-Nr. DE362013064;
Mail: Info [at] traderscout [PUNKT] de; Telefon +49 3091685487
§ 2 Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes
Die Darstellung der Produkte auf dem Portal Traderscout stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar. Sondern lediglich ein unverbindliches Angebot zur Abgabe einer Bestellung.
Ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages geht erst durch eine Bestellung über das Portal Traderscout durch den Kunden aus.
Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System zustande. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
Auswahl des Angebots
Einlegen des Angebots in den Warenkorb
Betätigen des Buttons ‚jetzt kaufen‘
Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
Auswahl der Bezahlmethode
Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Für einen Dienstleistungsauftrag gilt:
a) Angebotsanfrage durch den Kunden / Auftraggeber
b) Angebotserstellung durch Bernd Bonnen
c) Angebotsannahme durch Kunden / Auftragsgeber
Kunden erhalten eine automatische Auftragsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Druckfunktion seines E-Mail-Programms ausdrucken kann. Die automatische Auftragsbestätigung stellt die Annahme des Antrags durch Bernd Bonnen dar. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Ein registrierter Kunde kann seine Bestelldaten auch über den Kundenbereich des Portals aufrufen.
§ 3 Abonnement – Produkt, Testphase, Kündigung
Mit Bestellung eines Abonnements, schließen Sie eine vereinbarte Mindestvertragslaufzeit ab. Sollten Sie Ihren Service nicht zum Ende der Mindestvertragslaufzeit kündigen, verlängert sich Ihr Service nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit jeweils um einen weiteren Monat.
Sie können ein Abonnent während der Mindestvertragslaufzeit mit einer Kündigungsfrist von fünf Tagen zum Ende der Mindestvertragslaufzeit kündigen. In der anschließenden monatlichen Verlängerung können Sie Ihren Service ebenfalls mit einer Kündigungsfrist von fünf Tagen zum Ende des jeweiligen monatlichen Abrechnungszeitraums kündigen.
Ein Kündigung erfolgt über den Zahlungsanbieter Digistore oder durch einen formlosen Kündigungswunsch direkt an die Mail-Adresse Stornierung [at] traderscout [Punkt] de .
Die vom Kunden über das Portal gebuchten Analysen, z.B. in Form von Textbeiträgen und Grafiken werden dem Kunden für den jeweiligen Bereich im gebuchten Turnus (täglich, das bedeutet Montag bis Freitag sowie Sonntag mit Ausnahme von börsenfreien Tagen, oder ggf. wöchentlich) und für die Dauer der jeweiligen Abonnementlaufzeit zur Verfügung gestellt. Die gebuchten Analysen werden im Kundenbereich zur Verfügung gestellt.
Eine Freiwillige und kostenfreie Zusatzleistung ist die Übermittlung der Analysen per Mail oder in einem Chatroom. Diese Zusatzleistung kann ohne Vorankündigung jederzeit geändert oder eingestellt werden kann, wobei die Interessen des Kunden stets angemessen berücksichtigt werden.
Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass die Einstellung dieser Zusatzleistungen nicht zu einem Anspruch des Kunden auf Herabsetzung der Vergütung (Minderung) führt. Auch eine Auswirkung auf die Laufzeit eines Abonnements bleibt unberührt.
Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt hiervon unberührt.
Nach Ablauf der Abonnementlaufzeit ist der Zugriff auf im Kundenbereich enthaltene Analysen und Video-Analysen nicht mehr möglich. Das Kundenprofil und der Zugang zum Portal bestehen weiterhin; diese können in den Profileinstellungen gesondert gelöscht werden.
Sollten Sie einen Service erstmalig bestellen, dann erhalten Sie eine Testphase, innerhalb derer Sie Ihren Service jederzeit kostenfrei widerrufen können, falls Ihnen dieser wider Erwarten nicht zusagt. Sollten Sie Ihren Service innerhalb der Testphase widerrufen wollen, können Sie dies direkt per E-Mail, per Fax oder per Brief durchführen.
Eine Testphase wird nicht mehr gewährt, wenn einer oder mehrere der folgenden Gründe zutreffen:
• Sie haben für diesen Service bereits einmal eine Testphase erhalten.
• Sie nehmen ein Upgrade vor, sodass Ihr bestehender Vertrag vorzeitig beendet und durch einen neuen Vertrag ersetzt wird.
• Sie bestellen einen Service, deren Leistungsinhalt sich nicht für eine Testphase eignet.
• Sie haben in den letzten 12 Monaten unverhältnismäßig häufig eine Testphase in Anspruch genommen und innerhalb dieser den Vertrag widerrufen.
Sollten Sie keine Testphase erhalten, werden Sie über diesen Sachverhalt informiert.
Die Rechnungsstellung erfolgt immer zum Beginn einer Abrechnungsperiode einmalig für die vollständige Abrechnungsperiode. Die bei Vertragsabschluss vereinbarte Mindestvertragslaufzeit wird entsprechend zu Beginn dieser auf einmal in Rechnung gestellt.
Sollte Ihnen bei Vertragsabschluss eine Testphase eingeräumt worden sein, dann erfolgt die erste Rechnungsstellung erst nach Ablauf der Testphase, beinhaltet aber auch den Zeitraum der Testphase.
§4 Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular
Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm gemäß den nachfolgenden Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
(Bernd Bonnen, Mainstraße 19; 16341 Panketal; E-Mail: storierung[at]traderscout[Punkt]de, Telefon +49 3091685487) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, per Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn mit der Ausführung des Vertrags begonnen wurde, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
§ 5 Zahlung
Die auf dem Portal ausgewiesenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Maßgebend sind allein die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung.
Zur Abwicklung der Zahlungsvorgänge erfolgt durch den Zahlungsdienstleister: Digistore24 GmbH; St.-Godehard-Straße 32; 31139 Hildesheim; Deutschland
Die Abrechnung von Auftragsanalysen erfolgt nach Rechnungslegung durch Überweisung durch den Auftragsgeber.
Zahlungen sind jeweils für das gewählte Abonnement sowie für eine etwaige Anschlusslaufzeit im Voraus zu leisten; sie sind unmittelbar mit Vertragsschluss bzw. Abonnementverlängerung fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
Bei Zahlung für eine Auftragsanalyse gelten die in Rechnung enthaltenen Zahlungsfristen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden nicht aus.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht oder die Einrede des nicht erfüllten Vertrages stehen dem Kunden nur innerhalb dieses Vertragsverhältnisses und nur für den Fall zu, dass die Gegenforderung des Kunden unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt ist.
§ 7 Nutzerzugang zum Portal und Mitwirkungspflichten
Der Zugang des Kunden zum Portal erfolgt passwortgeschützt mittels der vom Kunden selbst festgelegten Zugangsdaten (bestehend aus E-Mail-Adresse und Passwort).
Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und durch angemessene Sicherheitsvorkehrungen vor unberechtigter Nutzung durch Dritte zu schützen. Sog. Account-Sharing ist dem Kunden, auch innerhalb des Betriebs des Kunden und dessen verbundener Unternehmen, ausdrücklich untersagt. Der Kunde wird Bernd Bonnen bei Kenntnis oder Verdacht eines Missbrauchs von Zugangsdaten unverzüglich informieren. Bernd Bonnen ist bei Missbrauch berechtigt, den Zugang zum Portal so lange zu sperren, bis die Umstände aufgeklärt sind und der Missbrauch abgestellt ist. Weitergehende Rechte von Bernd Bonnen bleiben vorbehalten. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seinerseits die technischen Voraussetzungen für seinen Zugang zum Portal vorliegen und aufrechterhalten werden. Dies betrifft insbesondere die eingesetzte Hardware und Betriebssystemsoftware, die Internetverbindung sowie die aktuelle Browsersoftware.
Im Falle von Anpassungen und Weiterentwicklung des Portals obliegt es dem Kunden, die erforderlichen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten IT-Infrastruktur vorzunehmen.
Der Kunde ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner IT-Infrastruktur gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen seines Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.
§ 8 Leistungsumfang; Beschränkungen; Verfügbarkeit; Änderungsvorbehalt
Die Angaben zum Portal Traderscout in Werbematerialien, auf Websites oder in anderen Medien dienen ausschließlich zur Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
Das Portal steht dem Nutzer grundsätzlich täglich 24 Stunden lang zur Verfügung. Die Erreichbarkeit des Portals kann aus technischen Gründen, z.B. auf nicht beeinflussbare Störungen des Internets oder wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, eingeschränkt sein.
§ 9 Nutzungsrechte
Dem Kunden werden nach Maßgabe des jeweiligen Abonnements sowie der nachfolgenden Bestimmungen unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf die Dauer des jeweiligen Abonnements begrenzte Recht zur Nutzung der im jeweiligen Abonnement enthaltenen Inhalte des Portals eingeräumt, mit der Maßgabe, diese nur zu eigenen und/oder geschäftsinternen Zwecken zu verwenden. Die Nutzungsberechtigung ist auf den Kunden selbst beschränkt.
Das Nutzungsrecht beinhaltet die Befugnis, das Portal zum Abruf der von der Zugangsberechtigung umfassten Inhalte zu nutzen und diese am Bildschirm sichtbar zu machen. Jede weitere Verwertung von Inhalten des Portals bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Bernd Bonnen.
Dem Kunden ist insbesondere nicht gestattet :
1. der systematische automatisierte Abruf von Inhalten,
2. das Erstellen systematischer Sammlungen aus abgerufenen Inhalten,
3. die Weitergabe oder Zugänglichmachung von Inhalten an Dritte,
4. die Nutzung des Portals zum Zweck der geschäftsmäßigen Weitergabe von Inhalten oder Informationsvermittlung an Dritte.
Gesetzliche Nutzungsrechte, insbesondere nach Maßgabe der §§ 53, 55a, 87c und 87e UrhG, bleiben unberührt.
Bernd Bonnen ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren.
Der Kunde darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen zu umgehen oder zu überwinden. Er darf insbesondere keine Webcrawler-, Spider-Programme, Metasuchmaschinen oder vergleichbare Technologien einsetzen, die automatisiert Inhalte von dem Portal abrufen.
Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung ist Bernd Bonnen berechtigt, den Zugang des Kunden zum Portal sofort zu sperren. Weitere Rechte und Ansprüche, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen schriftlich Auskunft über Art und Umfang der Nutzung des Portals zu erteilen, wenn objektiv nachvollziehbare Anhaltspunkte für eine vertragswidrige Nutzung vorliegen. Sonstige Rechte und Ansprüche bei vertragswidriger Nutzung bleiben unberührt.
10 § Gewährleistung
Bei Verträgen über den Erwerb von digitalen Inhalten stehen dem Kunden die Rechte und Ansprüche nach dem gesetzlichen Mängelhaftungsrecht zu. Falls der Kunde Unternehmer ist, verjähren Mängelhaftungsansprüche innerhalb von zwölf Monaten ab Lieferung. Es obliegt dem Kunden, auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.
11 § Haftungsausschluss und Risikohinweis
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§ 12 Änderungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragssprache
1. Neufassungen dieser AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie dem Kunden zumindest in Textform (z.B. per E-Mail) unter Hervorhebung der Änderungen mitgeteilt werden und der Kunde der Neufassung nicht ausdrücklich innerhalb eines Monats ab Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. Auf die Bedeutung seines Schweigens wird der Kunde bei Mitteilung der Neufassung hingewiesen. Widerspricht der Kunde der Neufassung der AGB, setzt sich das Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen Bedingungen fort.
2. Der Kunde teilt Änderungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen und auf das Vertragsverhältnis (z.B. Umzug, Namensänderung, Änderung der E-Mail-Adresse) auswirken, unverzüglich per E-Mail mit
3. Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Bernau Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis
4. Soweit es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein
5. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
6. Die Vertragssprache ist Deutsch
Stand Februar 2024 (Version 1.0)